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Erneuerbare Energien
Gemeinsame Erklärung zwischen dem Ministerium für Industrie, Fremdenverkehr und Handel des Königreichs Spanien und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Förderung eines Einspeisungssystems zur intensiven Nutzung erneuerbarer Energiequellen bei der Stromerzeugung
Im Oktober 2005 haben sich die Bundesrepublik Deutschland und das Königreich
Spanien in einer gemeinsamen Erklärung dazu bereiterklärt, die erneuer-baren
Energien und deren Einspeisetechnik in das Strom-netz zu fördern.
In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass eine stärkere Nutzung der erneuer-baren Energien ein wesent-liches Element für eine nachhaltige Entwicklung auf nationaler, wie globaler Ebene ist und die Verringerung der Emissionen durch fossile Brennstoffe er reicht werden muss.
Beide Staaten haben ihre Bereitschaft erklärt, dazu beizitragen, dass die Einspeisungstechniken noch wirksamer und die Verwaltungsverfahren effizienter und transparenter werden. Auch bei der Entwicklung von gesetzlichen Vorschriften im Bereich der Einspeisungstechniken wollen die Staaten fortan zusammenarbeiten, um eine einheitliche Grundlage zu schaffen. Zudem sollen andere Staaten, die ein gleichartiges System entwickeln und einführen, unterstützt werden.
Bei der Durchführung von gemeninsamen Projekten werden Forschungs-institutionen oder Forschungsunternehmen aus beiden Staaten beteiligt. Daten aus diesen Projekten stehen den beiden Staaten zur offenen Verfügung.
Die Unterstützung internationaler Foren die sich mit dem Thema der erneuerbaren Energien befassen ist ebenso beabsichtigt, wie die Bildung einer bilateralen Arbeitsgruppe, um die Entwicklung der erneuerbaren Energien und deren Einspeisungstechnik zu fördern.
Beide Staaten haben versichert, das geistige Eigentum nach Maßgabe
der jeweiligen innerstaatlich geltenden Rechtsvorschriften schützen.
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